Referat zu den Personalratswahlen (17.-19.5.2011)

Die Bezirksvorsitzende Ursula Schroll appellierte an alle, an den Schulen darum zu werben, die Kandidaten des BLLV zu wählen.  Sie gab als Ziel aus, das Ergebnis von 72 Prozent der Stimmen für den BLLV im Bezirk wieder zu erreichen, eine Zahl, von der Politiker aller Parteien nur träumen können. Schroll stellte fest, dass ein derartiges Ergebnis dafür sorgen würde, dass die Stimme des BLLV in der Politik weiterhin starkes Gehör finden werde.

Bezirksgeschäftsführerin Elisabeth Graßler sprach die Möglichkeit des Stimmenhäufelns an, um im Hauptpersonalrat auch zukünftig eine Vertreterin aus der Oberpfalz, nämlich die Bezirksvorsitzende Schroll, zu haben.

Referat zu aktuellen Themen

Schroll ging dann noch kurz auf einige aktuelle Themen ein. Sie sprach die unhaltbare Situation in der Grundschule an, in der nur noch Punkte, Noten und Berechtigungen zählen, aber nicht mehr Personen. Die geplante und in der Erprobung befindliche flexible Eingangsstufe sei zwar durchaus begrüßenswert, die personelle Ausstattung für diese Klassen aber völlig unzureichend.  
Das Mittelschulkonzept sei nur kurzfristig geeignet, Schulstandorte zu erhalten, inhaltlich bleibe Vieles im Argen. Die neue Projektprüfung bringe viele Schulen an den Rand der Organisationskünste, der jetzt durchzuführende Probelauf sei viel zu kurz gegriffen.

Im Bereich des Dienstrechts konnten einige Verbesserungen erreicht werden, an erster Stelle das funktionsunabhängige Beförderungsamt für deutlich mehr als ein Drittel der Lehrkräfte.  Die 40 Stunden Woche werde wieder eingeführt, für die Beihilfe sei kein höherer Selbstbehalt mehr im Gespräch. Negativ ins Gewicht falle das Aussetzen der Leistungsprämie, die Absenkung der Eingangsbesoldung sowie die Stellenstreichungen bei Grund- und Hauptschulen. Besonders ärgerlich sei die Nullrunde, die wegen der Inflation ja eine Minusrunde ist, bei gleichzeitig sprudelnden Steuereinnahmen und vor dem Hintergrund einer Diätenerhöhung bei den Abgeordneten um 3,5 Prozent. Schroll versicherte auf Nachfrage aber, dass der Beamtenbund-Vorsitzende Rolf Habermann an diesem Thema dranbleibe, um vielleicht doch noch eine Verbesserung zu erreichen.